Rückblick zum 09.03.2013

Einleiten wollen wir den Artikel mit einem Zitat aus der Nachbetrachtung der Nazis, welches sich zwischen einiger Selbstverherrlichung versteckte: „Nach den Demonstrationen im Februar 2011 wenige Tage nach der schrecklichen Tat des Kayahan B., im Februar 2012 nach dem erstinstanzlichen Urteil und nun im März 2013 nach der Bestätigung des Skandal-Urteils hat die Demonstrations-Serie in Soest nun ihr vorläufiges Ende gefunden.“

Daher ist womöglich, zumindest bis zur Entlassung von Kayahan B., kein weiterer Naziaufmarsch in Soest zu erwarten.

Zum Tag des Aufmarsches

Grundsätzlich sind wir mit der Mobilisierung für den Tag zufrieden, die ganze Stadt war voll mit DemonstrantInnen gegen die Nazis. An der Demonstration von dem Ratsbündnis „Bunt statt Braun“ nahmen 350 Leute teil, an der Kundgebung am Petrikirichplatz 50+. Zudem sorgten viele Bürger und 200+ AntifaschistInnen an der Route und in der übrigen Stadt für Protest.

Das Bündnis „Bunt statt Braun“

Wenig überrascht sind wir von den rückläufigen Zahlen des Bündnisses „Bunt statt Braun“. Wie in den Vorjahren setzte man sich im Rahmen von Pressearbeit oder ähnlichem nicht großartig mit der Thematik selbst auseinander, sondern beschränkte sich auf ein ewiges „Bunt statt Braun“. Notwendig wären eindeutige Statements gewesen z.B. dass man mit dem Opfer trauert und die Nazis gerade nicht für ein Opfer eines Gewaltverbrechen einstehen, sondern dieses instrumentalisieren um ihre Wahnvorstellung vom „Aussterben der deutschen Rasse“ zu verbreiten. Grade die guten Kontakte zu der Presse, hätten hier genutzt werden können um Menschen zu erreichen, welche regelmäßig nicht von selbst auf die Idee kommen zu demonstrieren.

Die längere Demonstration und die Kundgebungen mit durchaus interessanten Rednern waren aber besser, als die Veranstaltungen der letzten Jahre.

Ferner halten wir aber auch die Gesamtzusammenstellung dieses Bündnisses nicht für Vorteilhaft. DemonstrantInnen gegen Nazis unter einem Bündnis mit CDU und FDP zu sammeln ist beinahe witzlos. Die CDU & FDP haben mit ihrem Modell des politischen Extremismus (Es gibt eine gute Mitte und Links- und Rechtsextreme, welche gleich böse sind s.a. inex.blogsport.de insb. 3. Absatz) auch kaum Interesse an der Teilnahme. Besonders viele MitgliederInnen und AnhängerInnen dieser Parteien waren auch nicht auf der Kundgebung anwesend. Letztes Jahr hat die Junge Union Soest angeblich sogar spontan eine Brauereibesichtigung auf den Termin des Naziaufmarsches gelegt um nicht demonstrieren zu müssen.

Des Weiteren ist es das gute Recht der DemonstrantInnen und notwendig, in Hör- und Sichtweite Protest auszuüben. Wenn dies nicht passiert, stärken die Aufmärsche das Selbstbewusstsein der Nazis und ihren Gruppenzusammenhalt. Was dann auch, wie Soest und andere zahlreiche Beispiele zeigen, zu erneuten Aufmärschen führt. Anschaulich dazu einige Facebook-Kommentare der Nazis:

Kommentar 1:

Kommentar 2:

Kommentar 3:

Die Wahnvorstellungen, verursacht durch die durchgängige Propaganda und der Mär von angeblich falschen Systemmedien, der Nazis können nur gebrochen werden indem man ihnen den Protest vor die Nase hält!

Kundgebung am Petrikirchplatz

Die Kundgebung am Petrikirchplatz sorgte mit lauter elektronischer Musik und jungem Publikum für gute Laune unter den GegendemonstrantInnen. Die Musik schallte auch zum Potsdamer Platz rüber, sodass eine Gedenkminute und verständliche Redebeiträge der Nazis beinah unmöglich gemacht wurden. Leider waren die Teilnehmerzahlen nicht allzu hoch, auch hier sollte im Vorfeld stärker mit der Presse gearbeitet werden.

Ungebundener Protest

Der antifaschistische Protest, der sich nicht an Kundgebungen gebunden hat, war aktiv in der ganzen Stadt. Während einerseits auf kreativen Protest in Form zahlreicher Transparente, Schilder und Aktionen gesetzt wurde, gab es andererseits spontane und sehr friedliche Blockaden.

Am Bahnhof und am Potsdamer Platz übertonten große Gruppen an DemonstrantInnen die Nazis, am Grandweg gab es dann zwei Blockaden, diese wurden allerdings nach kurzer Zeit geräumt.

Es waren aus dem überregionalen Bereich mehr AntifaschistInnen in Soest als die letzten Jahre, es gab allerdings einige überschneidende Events z.B. eine feministische Demonstration in Münster und Proteste gegen die Rassisten von „proNRW“ in Essen.

Im Nachhinein wurden die Proteste von AntifaschistInnen, nach einer Pressemitteilung der Polizei, welche diese ausblendete, auch in der Presse kaum erwähnt. Allerdings bezeichnete die Polizei, dieses Jahr die Blockaden als „demokratisches Mittel“. Damit fällt sie anscheinend ein anderes Urteil als die Jahre zuvor, wo allein die Blockadeaufrufe zutiefst kriminalisiert wurden.

Die Nazidemo

Die Nazidemo hat an TeilnehmerInnen verloren. Insbesondere nahmen wieder nur eine Handvoll Soester teil. Dies waren auch großteils nicht dieselben wie in den Vorjahren, welche mittlerweile überwiegend keine aktiven Mitglieder von Naziorganisationen mehr sind. Der groß angekündigte „Freie Aktivist aus Soest“, kam in Wirklichkeit aus Paderborn und wohnt seit vielen Jahren nicht mehr in Soest.

Dafür war die gesamte Riege der „Partei“ „die Rechte“ anwesend, welche von Personen, Einstellungen und Gewaltpotenzial identisch ist mit den in NRW verbotenen Kameradschaften.

Über die Berichterstattungen zu dem Tag lässt sich sagen, dass Christian Worch im vorhinein im Soester Anzeiger als „schillernd“ bezeichnet wurde. Inwiefern Christian Worch schillernd ist, entzieht sich allerdings unserer Vorstellungskraft. Schon der Einleitungssatz des Wikipedia-Artikels spricht andere Bände: „Christian Worch (* 14. März 1956[1]) ist einer der führenden Köpfe und Multifunktionär der militanten Neonazi-Szene in Deutschland.“ Insgesamt hat das Interesse an dem Naziaufmarsch auch abgenommen, der O-ton der Stadt lautete „Ach, diese Deppen schon wieder!“.

Die nachträglichen Berichterstattungen waren in der gedruckten Ausgabe am Montag weitaus besser und differenzierter als in diesem bereits am Tag des Aufmarsches veröffentlichten Onlineartikels.

Es muss mit aller Deutlichkeit gesagt werden: Diese Gruppierung ist keine Partei! Diese Gruppierung besteht aus gewalttätigen Neonazis, welche bereits verbotenen Organisationen angehörten. Dies sind Nazis, welchen die NPD zu lasch ist und die das parlamentarische System ablehnen. Der Deckmantel einer Partei wurde nur gewählt um einem Verbot als Ersatzorganisation zu entgehen! (s.a.Antifa Reader)

Kommentar:

Siehe auch: Bericht von nrwrex über Parolen etc. unter anderem „Damals wie heute – Hitlerleute“

Bilanz

Abschließend lässt sich sagen, dass der Gegenprotest am 9.3.2013 akzeptabel war und auch die Mobilisierung recht gut verlief, dennoch sollte das Konzept für einen potentiellen Aufmarsch 2014 oder danach noch einmal überdacht werden. Leider konnten wir dieses Jahr, auf Grund der kürze der Zeit, keinen EA und kein Infotelefon bieten, dies war nicht optimal. Glücklicherweise gab es allerdings dieses Jahr keine Festnahmen auf unserer Seite.

Insbesondere muss der Protest in der Nähe der Nazis stärker werden! Es gilt in der Folgezeit Entwicklungen von „Die Rechte“ und den Nazis aus der Region weiterhin zu beobachten um feste Strukturen zu verhindern.

Wir bedanken uns bei allen Menschen, welche sich die Mühe gemacht haben auf die Straße zu gehen um Rassismus und völkischer Ideologie entgegenzutreten!

Fotos vom Naziaufmarsch findet ihr hier.

Kurze Bilanz

Die ganze Innenstadt war voll mit Demonstraten gegen die Nazis von „Die Rechte“, welche zahlenmäßig auf ca. 100 Leute geschrumpft sind (Polizei: 130). Es gab vielfältigen Protest: So wurden viele Menschen kreativ und haben diverse Banner & Schilder gemalt. Luftballons wurden steigen gelassen und die Innenstadt sowie die Nazikundgebung wurden mit feinster Musik beschallt. Zudem gab es friedliche und entschlossene Blockaden, welche aber von der Polizei geräumt wurden. Und das Wichtigste: Es gibt keine Festgenommenen oder Verletzten auf unserer Seite!

Fotos und Auswertung folgt die Tage. Ein großes Dankeschön und einen entspannten Samstag an alle die da waren.

Update: Fotos findet ihr hier.

Karte und Informationen [Aktualisiert08.03]

Karte

- Die Nazis treffen sich um 12:00 Uhr und gehen um 12:30 Uhr los, die Route deckt sich voraussichtlich mit jener vom letzten Jahr. Auf der Karte findet Ihr eine ungefähre Route bis zum Potsdamer Platz. Dort werden die Nazis eine Kundgebung abhalten und dann wieder zurück zum Bahnhof gehen (vermutlich größteils über den Ring).

– Das Bündnis aus den Ratsparteien „Bunt statt Braun“ veranstaltet ab 12 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz, welche in eine längere Demonstration über verschiedene Stolpersteine bis hin zum Vreithof mündet. (Beachtet: Karte ist falsch)

- Eine besuchenswerte Kundgebung, welche später in eine bunte Veranstaltung mit elektronischer Musik münden wird, findet in der Nähe der Nazikundgebung an der Post, statt.

Unsere Anreiseempfehlung: Die Nazis kommen um 12:00 Uhr, eine Anreise mit dem Zug sollte jedenfalls vorher stattfinden! Kommt daher am besten ab 11 Uhr nach Soest! Des Weiteren rufen wir Euch dazu auf, zum Startpunkt der Nazis, also zum Bahnhof, zu kommen und auf kreativen Protest zu setzen. Ferner wird empfohlen die oben benannte Kundgebung zu besuchen. Zudem kann man natürlich auch an der Demonstration entlang den Stolpersteine teilnehmen.
Wie in den letzten Jahren, achtet vor und nach der Nazidemo auf vereinzelte Nazis in der Innenstadt und logischerweise auch auf Cops!

weitere Informationen folgen.

Update: Demo von „Bunt statt Braun“ endet am Vreithof. Infos beim Soester Anzeiger.
Update: Die Kundgebung am Petrikirchplatz veröffentliche im Internet folgenden Text:
Bass statt Hass
Hallo Freunde!

Am Samstag ist es mal wieder so weit, pünktlich zum Frühlingsanfang kommen die Nazis aus ihren Löchern gekrochen. Trotz Besorgnis um ihre strahlend weiße Hautfarbe meinen die sonst so lichtscheuen Kreaturen auch mal wieder das Tageslicht zu erblicken um ihren Schwachsinn in der Welt zu verbreiten. Merkwürdigerweise sind sie immer noch der Meinung, irgendjemand würde sich für ihre merkwürdigen Denkweisen interessieren.

Weil uns so viel Intoleranz und Laberei die Laune verdirbt, wollen wir euch zu einem fröhlichen und ausgelassenen Rave einladen! Mit einem friedlichen und alternativen Protest wollen wir ein Zeichen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung setzen.

Während die Nazis im Gleichschritt durch Soest maschieren zelebrieren wir das Leben mit feinster Tanzmusik. Ab 11:00 Uhr verwöhnen wir euch auf dem Petrikirchplatz (Ecke Hospitalgasse) mit harmonischen Beats und Redebeiträgen bekannter Poetry Slammer die es sich nicht nehmen lassen ihre Kunst zum Besten zu geben. Bei Tanz und Techno unter dem Motto „Bass gegen Hass“ wollen wir den Nazis zeigen wie viel Spaß das Leben mit Multikultur haben kann.

Buntes Erscheinen ist erwünscht und wenn ihr sonst noch irgendwelches Partyzubehör habt, nehmt das doch direkt mal mit. Seid kreativ!

Aktuelle Informationen

„Die Rechte“ hat mittlerweile einen kurzen Aufruf veröffentlicht. Thema wird die abgelehnte Revision im Fall Kayahan B. sein. (siehe: SoAnz)
Der Aufhänger der Nazis lautet: „Wir fordern Schluß mit der Kuscheljustiz für kriminelle Ausländer!“, deshalb würde das „anständige Deutschland“ am Samstag mit Ihnen demonstrieren. Ferner sei das Urteil ein „Schlag in das Gesicht der Familie von Tim K“.

Allerdings handelt es sich bei dem Aufmarsch der Nazis um einen erneuten „Schlag“, so erklärten die Eltern bereits im letzten Jahr „Als Eltern distanzieren wir uns von politischer Instrumentalisierung und der Demonstration von Rechts; die Nationalität des Täters hat bei der Bewertung der Tat keine Bedeutung“. Bei der Wahnvorstellung, dass die deutsche Justiz Ausländer bevorzugt behandeln würde, kann man nur den Kopf schütteln. Ihr dreister Versuch aus dem Tod eines Menschen politisches Kapital zu schlagen, zeigt nur, wie gering ihre Wertschätzung für das Opfer ist.

Die Nazis wollen sich um 12:00 Uhr am Bahnhof treffen und um 12:30 mit der Demonstration starten. Solltet ihr mit dem Zug anreisen, empfehlen wir früher anzureisen um nicht auf die, vermutlich zusammen über Hamm anreisenden, Nazis zu treffen. Details zu den Protesten folgen die Tage. Gegen Nazis – hier und überall!

Update: Offiziell bestätigt

Die Polizeipresse hat heute bestätigt, dass für den 09.03.2013 eine Demonstration von der Partei „Die Rechte“ angemeldet worden ist.
Antifaschistische Gruppen aus NRW haben eine Broschüre über „Die Rechte“ mit dem Titel „Die Rechte – Sammelbecken verbotener Kameradschaften“ zusammengestellt, diesen findet ihr auf der Seite der Antifa Union Dortmund und hier direkt als.pdf-Datei.

Vorwegnehmen wollen wir das Fazit der Broschüre: „Unter dem Deckmantel von „Die Rechte“ versucht die Neonazi-Szene den Verboten zu trotzen. Die Re-Organisierung geht zügig voran, besonders in Dortmund. Die Szene der Ruhrgebiets-Stadt behält ihre dominante Stellung bei. Antifaschist*innen sollten im Kampf gegen die Neonazi-Strukturen nicht nachlassen. Die staatliche Verbotspolitik hat die Neonazis nicht gestoppt, sie dient der Beruhigung der kritischen Öffentlichkeit und der PR-Arbeit für die „Sicherheitsbehörden“. Das Image von Polizei und Geheimdiensten, deren „Versagen“ und Verstrickungen im Zusammenhang mit den NSU-Taten offenkundig wurden, soll aufgebessert werden. Wir wissen aber, dass gegen Neonazis gesellschaftlicher Widerstand notwendig ist, der zudem nicht bloß auf die organisierten Neonazis blickt, sondern Nationalismus, Rassismus und anderen Ideologien der Ungleichwertigkeit entgegentritt.“

Naziaufmarsch am 09.03.13 – Und jährlich grüßt der Nazischeiss!

2011, 2012, 2013 … Soest reiht sich ein in die Chronik der Städte mit jährlichem Naziaufmarsch.

Wovor AntifaschistInnen bereits in Bezug auf den ersten Naziaufmarsch 2011 warnten, ist spätestens jetzt Realität. Am 9.3.2013 wollen wieder Nazis durch die Soester Innenstadt marschieren und in diesem Fall Bezug auf das Urteil bzw. die vom Bundesgerichtshof abgelehnte Revision im Fall Kayahan B. nehmen. Der Aufmarsch ist wiederum von dem einschlägig bekannten Sascha K. aus Hamm (bzw. Bielefeld) angemeldet worden unter der Partei „Die Rechte“.

Organisation von außerhalb, woher auch sonst?!

Es ist ruhig geworden um die „Naziszene“, wenn sich das überhaupt so sagen lässt, in Soest. Weder die typischen Wochenendsaufgelage am Bahnhof, noch das Umherstreifen der Naziskins plus Anhang in der Innenstadt ist noch beständig, von Aktivismus ganz zu schweigen. Auch die „Freie Kameradschaft Soest“ lässt nichts mehr von sich hören oder sehen. Zwar gibt es Gerüchte über geplante Aktivitäten aus dem Umfeld eines Mitglieds der Partei „Die Rechte“, jedoch bleibt abzuwarten, ob im Zuge des geplanten Aufmarsches tatsächlich mit vermehrten Aktionen der Soester Nazis zu rechnen ist oder ob es sich wie üblich um „heiße Luft“ handelt. Es bleibt abzuwarten, was nach dem Aufmarsch geschieht.
Der Anmelder und die OrganisatorInnen kommen nicht aus Soest ,sondern, wie schon erwähnt, aus Hamm und Umgebung. Der Anmelder des Aufmarsches ist seit dem Verbot der „Kameradschaft Hamm“ in der Partei „Die Rechte“ organisiert und sitzt in führender Position im Kreisverband Hamm. Dies zeigt, dass es eine ununterbrochene Fortführung von Aktivitäten um die verbotenen Kameradschafte gibt und staatliche Verbote nicht ausreichen.

Was tun gegen den Nazischeiss?

Nachdem die Soester Polizei, unter waghalsigen Behauptungen, die Aufrufe zu Blockaden im vergangenen Jahr als „kriminell“ dargestellt hat, wollen wir dieses Jahr mit kreativem Protest rund um die Route den Nazis gehörig den Tag und ihren Aufmarsch versauen. Seid kreativ und überlegt euch effektive Aktionsformen, um den Naziaufmarsch zu stören!
Kommt am Samstag ab voraussichtlich 11 Uhr in die Innenstadt und unterstützt uns in unserem Vorhaben! Bleibt informiert via Twitter, unserer Mobi-Homepage, oder Facebook.

Let´s fight white Pride! – In Soest und anderswo!

Erneut Naziaufmarsch in Soest

Aus verschiedenen Quellen habe wir erfahren, dass am 09. März 2013 wahrscheinlich ein Naziaufmarsch in Soest stattfinden wird. Veröffentlicht haben die Nazis, welche damit vermutlich auf die abgewiesene Revision im Fall Kayahan B. reagieren, bisher keine Aufrufe oder ähnliches. Über die Entwicklungen und Gegenproteste halten wir euch auf dem laufenden. Soviel vorab: Es wird an dem Tag effektiven & kreativen Protest geben!

Am Rande

Da sich am Tag der Demonstration viele junge und engagierte Soester gezeigt haben, hier ein Hinweis:
Regelmäßige Arbeit gegen Rechtsextremismus ist wichtig und notwendig. Effektiv funktioniert dies nur organisiert. Zur Zeit sucht die Jugend-Antifa Soest noch neue Mitglieder. Mehr Informationen: hier.

Erster Rückblick

Am Samstag, den 11. Februar 2012, marschierten etwa 90 Neonazis (Polizei: 150) in Soest auf. Wie bereits im letzten Jahr nahmen sie den gewaltsamen Tod eines Jugendlichen vom Möhnesee zum Anlass, gegen Migrant_innen zu hetzen.

Der Aufmarsch

Zu dem von Sascha Krolzig angemeldeten Aufmarsch erschienen hauptsächlich Neonazis von ausserhalb Soests. Die Teilnehmer reisten aus umliegenden Städten an, so etwa aus Unna, Hamm und Dortmund. Anwesend waren aber auch rechte Aktivisten aus dem Rheinland und dem westlichen Ruhrgebiet. Die „Freie Kameradschaft Soest“, eine Gruppe Neonazis die sich im Anschluss an den letztjährigen Naziaufmarsch gegründet hatte, war trotz der vollmundigen Ankündigung, es würde „heiß werden in Soest und Umgebung“, nicht vertreten.

Auf einer Route über die Wallstraße und durch die soester Altstadt zog der Aufmarsch zum Potsdamer Platz, wo eine Zwischenkundgebung stattfand. Wie schon im letzten Jahr nutzten die Neonazis ihre angebliche Gedenkdemo vor allem für Gewaltaufrufe und Hassbekundungen gegen Migrant_innen und politische Gegner. In Parolen riefen sie zur Vertreibung von vermeintlich nichtdeutschen Menschen und zur Erschiessung politischer Gegner auf.

Gegenaktivitäten

Etwa 500 Menschen waren auf der Straße um gegen den Naziaufmarsch zu protestieren. Schon bei ihrer Ankunft wurden die Neonazis von bis zu 120 Menschen empfangen, die während des gesamten Aufmarsches dafür sorgten, das von den Reden der rechten Hetzer nichts zu verstehen war. Entlang der Route und in anliegenden Geschäften hingen viele Plakate und Transparente gegen den Neonaziaufmarsch. Am Marienkrankenhaus versuchte eine Gruppe Antifaschist_innen den Aufmarschweg zu blockieren, wurde allerdings von der Polizei abgedrängt.

In der Innenstadt nahmen etwa 250 Menschen an mehreren Kundgebungen Teil, zu denen die Fraktionen des Soester Stadtrats aufgerufen hatten. Leider ohne konkrete Auswirkungen auf den Naziaufmarsch verfolgten die Teilnehmer_innen Reden am Vreithof und zogen daraufhin zum Marktplatz, wo weitere Reden gehalten wurden. Untermalt wurde das Programm von
musikalischen Darbietungen und Infoständen von Parteien und Initiativen.

Polizei aus ganz NRW

Die Polizei sicherte den Nazis mit Einheiten aus ganz NRW die Möglichkeit, durch die Soester Innenstadt zu marschieren. Mehrere Hundertschaften sperrten die umliegenden Straßenzüge ab, Zivilpolizisten und ein Helikopter waren ebenfalls im Einsatz. Am Marienkrankenhaus setzten Bereitschaftspolizisten Knüppel gegen eine Gruppe Jugendlicher ein, nachdem diese bereits ihre Blockade aufgelöst hatten.

Ein kritischer Rückblick auf unsere eigene Organisation und die Veranstaltungen des Stadtrats folgen.
Vielen Dank an alle Demonstranten die trotz der eisigen Temperaturen auf die Straße gegangen sind!





Umfangreiche Fotosammlung vom Naziaufmarsch unter:
Imgur (1,2)

Presse

Heute berichtet der Soester Anzeiger in zwei großen Artikeln über die Demonstration in Soest. Die Artikel mit der Überschrift „Vater des „Anno“-Opfers distanziert sich von Neonazis“ und „Soest hat „keine aktive rechte Szene„“, welcher unter anderem die Jugend-Antifa Soest zitiert findet ihr hier.

In der gedruckten Ausgabe wird die Familie des Opfers zudem wie folgt zitiert: „Als Eltern distanzieren wir uns von politischer Instrumentalisierung und der Demonstration von Rechts; die Nationalität des Täters hat bei der Bewertung der Tat keine Bedeutung“.